DSV / 6. Kapitel / Abschnitt 1: Eidgenö… / Art. 42

DSV

6. Kapitel: Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter

Artikel

zurück zu
Art. 41

weiter zu
Art. 43

6. Kapitel: Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter

Art. 42 Register der Bearbeitungstätigkeiten der Bundesorgane

Das Register der Bearbeitungstätigkeiten der Bundesorgane enthält die von den Bundesorganen gemachten Angaben nach Artikel 12 Absatz 2 DSG sowie nach Artikel 31 Absatz 2 dieser Verordnung.
Es ist im Internet zu veröffentlichen. Nicht veröffentlicht werden die Registereinträge über geplante automatisierte Bearbeitungstätigkeiten nach Artikel 31.

zurück zu
Art. 41

weiter zu
Art. 43

Erläuternder Bericht

Aufgrund von Artikel 12 Absatz 4 nDSG müssen die Bundesorgane ihre Verzeichnisse der Bearbeitungstätigkeiten dem EDÖB melden. Von diesem wiederum wird in Artikel 56 nDSG verlangt, dass er ein Register der Bearbeitungstätigkeiten der Bundesorgane führt und dieses veröffentlicht.

In Artikel 42 Absatz 1 Art. wird präzisiert, was das Register des EDÖB enthalten muss, nämlich die Angaben, die die Bundesorgane gemäss Artikel 12 Absatz 2 nDSG machen müssen. Zusätzlich enthält das Register auch die Angaben zu den geplanten automatisierten Bearbeitungstätigkeiten der Bundesorgane gemäss Artikel 31 Absatz 2 Art..

Der zweite Absatz präzisiert, dass das Register des EDÖB im Internet zu veröffentlichen ist. Nicht veröffentlicht werden dabei die Registereinträge über die geplanten automatisierten Bearbeitungstätigkeiten der Bundesorgane gemäss Artikel 31 Art., da diese im Zeitpunkt ihrer Anmeldung als noch nicht definitiv angesehen werden können beziehungsweise noch Änderungen unterliegen könnten.